Deutschland, Frankreich und Belgien hatten am Montag den Beginn militärischer Planungen für die Verlegung von Aufklärungsflugzeugen und Flugabwehrraketen in die Türkei mit der Begründung, dass mit dem offiziellen Planungsbeginn ein Irak-Krieg unausweichlich erscheinen könnte, durch ein Veto abgelehnt. Da in der Allianz Einstimmigkeit erforderlich ist, konnte das Bündnis in dieser Frage zunächst keine Entscheidung treffen.

US-Präsident George W. Bush hat Deutschland, Frankreich und Belgien vorgeworfen, mit ihrer Haltung zu einem möglichen Irak-Krieg das NATO-Bündnis zu beschädigen. Vor Journalisten in Washington sagte er: "Ich bin enttäuscht, dass Frankreich die NATO blockieren will, einem Land wie die Türkei bei ihren Vorbereitungen zu helfen". Die fehlende Geschlossenheit beeinflusse das Bündnis negativ, so der US-Präsident weiter.

Zuvor hatten bereits US-Außenminister Colin Powell und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld die Blockade der NATO-Planungen scharf verurteilt. "Ich hoffe, der NATO wird klar, dass die verpflichtet ist, einem Mitglied zur Seite zu stehen, das um Hilfe bittet", meinte Powell. Rumsfeld bezeichnete die drei Länder als isoliert und erklärte: "Falls nötig wird die Planung außerhalb der NATO laufen."

Auch ein anschließendes Sondertreffen der 19 NATO-Botschafter in Brüssel brachte keine Bewegung in den Konflikt. Der Rat kommt heute erneut zu einer Sondersitzung zusammen. NATO-Generalsekretär George Robertson soll dann einen Kompromissvorschlag unterbreiten.

Quelle

tagesschau.de